Mit
einer Anmeldung bei Nassel (www.nassel.de) , einem Angebot der
ALBAengine S.A.R.L. (nachfolgend „Betreiber“ genannt), erklären
Sie sich mit den hier aufgeführten allgemeinen
Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt)
einverstanden. Sie erklären Ihr Einverständnis, indem Sie
im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den
Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigen.
Für
die Anmeldung und Nutzung unserer Webseite www.nassel.de müssen
sie mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben. Wenn Sie mit den
AGB nicht einverstanden sind, müssen Sie von einer Anmeldung
absehen und demzufolge auch unsere Webseite nicht verwenden oder
ansehen.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese
AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.
Ändert sich durch eine Änderung dieser AGB die Bedingungen
zu Ihrem Nachteil, so werden Ihnen die geänderten Bedingungen
per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn Sie
innerhalb von zwei Wochen nach Empfang dieser E- Mail nicht
widersprochen haben oder das Angebot nutzen, gelten die geänderten
Bedingungen als angenommen. Wir werden Sie in der E-Mail, die die
geänderten Bedingungen enthält, auf das Widerspruchsrecht
und die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
§
1 Gültigkeit
(1)
Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden
Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die
nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Abweichende
Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen
Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine
Berücksichtigung.
§
2 Teilnahmeberechtigung
(1)
Teilnahmeberechtigt sind nur volljährige und voll
geschäftsfähige natürliche Personen. Der Nutzer
versichert gegenüber dem Betreiber, das 18. Lebensjahr vollendet
zu haben.
(2) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien
des Nutzers, z.B. durch Anforderung geeigneter amtlicher Papiere vom
Nutzer, zu prüfen und nicht teilnahmeberechtigte Nutzer
gegebenenfalls zu löschen.
(3) Die Dienste auf der
Webseite von Nassel.de werden hauptsächlich für private
Zwecke angeboten. Eine gewerbliche Nutzung ohne Genehmigung durch den
Betreiber in Textform ist nicht gestattet und führt zum
sofortigen Ausschluss. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jeder
Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen, es sei
denn es ist mit dem Betreiber etwas Abweichendes vereinbart.
(4)
Sobald der Betreiber die Anmeldung des Nutzers bei nassel.de
bestätigt hat, kann die Webseite in vollem Umfang genutzt
werden. Ein Rechtsanspruch auf Anmeldung bei nassel.de besteht
nicht.
§
3 Beschreibung des Leistungsumfangs des Service; technische
Verfügbarkeit
(1)
Nassel betreibt ein Portal im Internet, über das Nutzer für
den Aufbau von Beziehungen miteinander Kontakt aufnehmen können.
Die Nutzer haben die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb
des Portals nach anderen Personen (Nutzern) zu suchen, deren Profile
in einer zentralen Datenbank abgelegt sind. Die Mitglieder können
sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt
treten.
(2) Der Betreiber übernimmt keine Garantie, dass
eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Nassel.de haftet
demzufolge nicht, falls kein Kontakt zustande kommt.
(3)
Nassel.de gewährleistet eine Verfügbarkeit des Angebots von
97% bezogen auf das Jahr. Verfügbarkeit versteht sich als das
Verhältnis von Ist-Zeit (IZ) zu Soll-Zeit (SZ): VF(%) =(IZ / SZ)
*100. Ist-Zeit (IZ) ist der Zeitraum, in dem das System am
Router-Ausgang des Rechenzentrums tatsächlich verfügbar
ist. Nicht in die Sollzeit eingerechnet werden für die Wartung
des Systems erforderliche Wartungszeiten und Unterbrechungen für
Offline-Sicherungen jeweils im angemessenen Rahmen sowie
Unterbrechungen aufgrund höherer Gewalt oder anderen von
Betreiber nicht abwendbaren Ursachen, z.B. Notfallmaßnahmen, um
einen massiven Virenausbruch zu unterbinden.
§
4 Sichere Aufbewahrung und Geheimhaltung Ihres Passworts
Sie
dürfen Ihr Passwort nie an Dritte weitergeben oder weitersagen.
Sollte dennoch jemand anderes an Ihr Passwort gelangt sein, besteht
die Gefahr, dass er Ihre Daten missbraucht. und Sie sind für
alle Handlungen, die unter Ihrem Nutzerkonto vorgenommen werden,
verantwortlich. Sobald Sie also den Verdacht haben, dass ihr Passwort
nicht mehr nur Ihnen alleine bekannt ist oder Ihr Nutzerkonto
missbraucht wird, müssen Sie den Betreiber unverzüglich
informieren und selbst geeignete Maßnahmen zur Vermeidung des
weiteren Missbrauchs ergreifen.
§
5 Abmeldung
(1)
Ein Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen
schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der
für die Profile des Nutzers gespeicherte Datensatz gelöscht.
(4) Der Betreiber hat das Recht zur fristlosen Löschung,
wenn der Nutzer gegen seine Pflichten oder Bestimmungen aus den AGB
verstößt.
§
6 Haftung des Betreibers
(1)
Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die
Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw.
Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte
Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den
eventuellen Missbrauch von Informationen. Der Betreiber behält
sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung
ein -, den Inhalt jedes Textes sowie eingesandter Fotos bzw.
Grafikdateien auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und
dieser AGB hin zu überprüfen und zu löschen.
(2)
Der Betreiber haftet für Schäden des Nutzers, die der
Betreiber, seine gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder
Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig
herbeigeführt haben.
(3) Unabhängig vom
Verschuldensgrad haftet der Betreiber für Schäden, die
dadurch entstanden sind, dass die in Absatz 2 Genannten eine Pflicht
verletzt haben, die für die Erreichung des Vertragszwecks von
wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht) sowie im Falle einer
arglistigen Täuschung. In gleicher Weise haftet der Betreiber
unabhängig vom Verschuldensgrad, sofern der Schaden auf einer
Verletzung einer vom Betreiber übernommenen Garantie oder auf
einem nicht fahrlässigen Organisationsverschulden beruht.
(4)
Unberührt bleiben auch Schadensersatzansprüche des Nutzers
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
die auf einer Pflichtverletzung des Betreibers oder des in Absatz 2
genannten Personenkreises beruhen.
(5) In anderen als den in
Absätzen 2 bis 4 genannten Fällen ist die Haftung des
Betreibers – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen.
Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach
Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie
basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.
(6)
Nicht ausgeschlossene Schadensersatzansprüche sind, außer
in den in den in Absätzen 2 und 4 0genannten Fällen, auf
den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen
im Falle des Verzugs höchstens 5% des Auftragswertes.
§
7 Verantwortlichkeit des Nutzers; Freistellungsverpflichtung;
allgemeine Nutzerpflichten
(1)
Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die
Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer
allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die unter
www.nassel.de angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den
Nutzer persönlich beschreiben. Des Weiteren versichert der
Nutzer, dass er www.nassel.de nicht für geschäftliche
Zwecke verwendet und/oder die ihm anvertrauten Profile Dritter nicht
zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken
verwendet, wenn und soweit dies nicht mit dem Betreiber in Textform
vereinbart wurde.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den
Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden,
Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des
Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten.
Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von
jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und
Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler
Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des
Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der
Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben,
freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf
die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich
sind.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere
Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher
vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu
machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern,
Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
(4) Ferner
verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich
zu nutzen, insbesondere:
- kein diffamierendes, anstößiges
oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche
Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies
pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare
Inhalte sowie nicht für Minderjährige geeignete
(entwicklungsbeinträchtigende) Inhalte
- ihn nicht zu
benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die
Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu
verletzen
- keine Daten in das System einzubringen, die einen
Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes
Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es
sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen
Zustimmungen hierfür
- ihn nicht in einer Art und Weise zu
benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere
Nutzer von www.nassel.de negativ beeinflusst
- keine E-Mails für
andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
-
E-Mails an Nutzer ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu
versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder
Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen sind Fälle, in
denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird)
- keine
Kettenbriefe zu versenden
- keine Nachrichten oder E-Mails, die
einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden
- in den
Profildaten nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern
und E-Mail-Adressen zu nennen.
(5) Falls der Nutzer die
personenbezogenen Daten Dritter ohne das vorherige Einverständnis
(in Textform) von Betreiber zu kommerziellen Zwecken bzw. für
einen nicht von dem Betreiber genehmigten Zweck verwendet und/ oder
mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet,
verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe
von EURO 1000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte
Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende
Schadensersatzansprüche unberührt.
§
8 Salvatorische Klausel
Sollte
eine Bestimmung der AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die
übrigen Klauseln der AGB in ihrer Gültigkeit unberührt.
Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt,
die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer
Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für
etwaige Vertragslücken.
§
9 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für
Streitigkeiten zwischen dem Betreiber und Unternehmern aus dem
Nutzungsverhältnis und/oder www.nassel.de betreffend ist der
Gerichtsstand Berlin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.

